Civic Tech Hub

Die direkte Demokratie ist eine der grössten Errungenschaften der Schweiz. Sie ermöglicht eine Mitsprache und Selbstbestimmung des Volkes. Doch während sich unsere Gesellschaft und die technischen Möglichkeiten unterdessen stark gewandelt haben, haben sich die direktdemokratischen Instrumente der Schweiz seit 1848 kaum entwickelt.

Im Kanton Schaffhausen geniesst die direkte Demokratie einen speziellen Stellenwert. Bei der Stimmbeteiligung liegt er schweizweit an der Spitze. Als einziger Kanton kennt er eine Stimmpflicht. Mit der Einführung einer kantonalen Schaffhauser eID+ wurde Pionierarbeit geleistet – und die Grundlage für die elektronische Stimmabgabe geschaffen. Der Civic Tech Hub knüpft an diesen Pioniergeist an. Hier werden Innovationen rund um direkt-demokratische Prozesse entwickelt und in die Realität überführt. Die Partizipationsmöglichkeiten der Bürger:innen werden durch technische Innovationen weiterentwickelt. Cybersicherheit und der Schutz persönlicher Daten sind gewährleistet. Die Schaffhauser eID+ bietet die Basis für eine Vielzahl digitaler Mitbestimmungs- und Meinungsäusserungsmöglichkeiten. Dazu zählen auch neue Modelle der Partizipation, um die direkte Demokratie den aktuellen und künftigen Bedürfnissen und Möglichkeiten einer vernetzen Welt anzugleichen. So kann die Schaffhauser Bevölkerung beispielsweise selbst Traktanden für Parlamentssitzungen einbringen oder in digitalen Fragestunden direkt und transparent mit den Parlamentarier:innen in einen Dialog treten.

Überarbeitete gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen Freiräume und ermöglichen derartige Innovationen im Bereich der digitalen Partizipation und Bürgermitbestimmung. Der Kanton Schaffhausen steht stellvertretend für die Weiterentwicklung der direkten Demokratie – und gilt als Vorzeigemodell für politische Partizipation seiner Bürger:innen. Gerade junge Personen, Zugezogene und Secondos machen von den modernen Möglichkeiten und dem einfachen Zugang zur politischen Meinungsäusserung Gebrauch.