Wahlrecht für alle

Themen

Entweder sie sind zu jung oder sie besitzen keinen Schweizer Pass – Menschen ohne Stimm- und Wahlrecht machen einen beachtlichen Teil der Schaffhauser Bevölkerung aus. Obwohl auch sie ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft sind, fehlt ihnen die Möglichkeit zur politischen Partizipation.

Eine Schwarmregion erzielt ihre Strahlkraft durch immaterielle Werte. Zu diesen Werten gehören Zugehörigkeit und Identifikation. Schaffhauser:in ist, wer sich als solche/r fühlt und sich für die Region engagiert. Es sind Menschen, die in Schaffhausen ein lebendiges Umfeld vorfinden, in dem sie Ideen umsetzen und anderen mit Hilfsbereitschaft zur Seite stehen. Für diese sind die Hürden für eine politische Partizipation abgebaut. Politisches Engagement und die aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Diskurs ist möglich. Abstimmen und Wählen erlaubt. Das Wahl- und Stimmrechtsalter auf kantonaler und kommunaler Ebene ist auf 16 Jahre gesenkt. Das Stimm- und Wahlrecht ist ausgeweitet auf ausländische Staatsangehörige – Identifikation mit den Schaffhauser Werten vorausgesetzt. Die Bedeutung der direkten Demokratie – der Rechte und Pflichten, die sie mit sich bringt – wird Jugendlichen in der Schule und ausländischen Einwohner:innen in freiwilligen Kursen einprägsam vermittelt. Für Menschen mit Beeinträchtigung werden Zusatzmöglichkeiten geboten, damit sie politisch partizipieren und ihre Rechte ausüben können. 

Macher-Persönlichkeiten schätzen die Möglichkeiten zur politischen Mitbestimmung und bringen sich entsprechend ein. Zugezogene gestalten ihren neuen Wohnort aktiv mit. Die Verbundenheit mit Schaffhausen und der Einsatz für die Region steigen markant.

Wertung

Handlungsbedarf
hoch
Relevanz
sehr hoch
Wirkung
hoch
Kosten-Nutzen-Verhältnis
sehr hoch
Alleinstellungscharakter
mittel

Massnahmen

Umsetzer
01 Einsetzung Spezialkommission «Erweiterung Wahl- und Stimmrecht auf kantonaler und kommunaler Ebene»
Politik
warten
02 Informelle Abstimmungsmöglichkeit für Heimweh-Schaffhauser:innen als Meinungspanel
Politik
warten
03 Bürgerforen mit Motionsrecht für Bevölkerungsgruppen ohne Stimmrecht initiieren
Gesellschaft
warten
04 Modernisierung und Vereinfachung Abstimmungsinformationen (Einfache Sprache, Videos etc.)
Politik
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05 Wahl- / Abstimmvorbereitungskurse für Jugendliche
Politik
warten
06 Unterstützung von Menschen mit Behinderung in der politischen Partizipation
Politik
warten
07 Kursangebot «Politische Bildung» für Menschen mit Migrationshintergrund
Politik
warten
08 Erweiterung Wahl- und Stimmrecht auf kantonaler und kommunaler Ebene
Politik
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Zielgruppe

Nachhaltigkeit

ökonomisch
mittel
ökologisch
mittel
sozial
hoch
Service Public

Wahlrecht für alle

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