Direktere Demokratie

Vielen Bürger:innen fehlt der Zugang zur Politik. In manchen Gebieten ist bereits eine aktive Distanzierung der Bevölkerung zu «denen da oben» wahrnehmbar. Die Gründe dafür sind vielfältig – die Folgen jedoch eindeutig: Sie engagieren sich nicht politisch und verzichten auf ihr Recht, an Abstimmungen und Wahlen teilzunehmen. Ihre Ansichten, Bedürfnisse und Ideen erhalten kein Gehör und es entstehen Gräben zwischen dem Volk und der Politik, welche sie vertritt.

Um die Politik näher an die Bevölkerung zu rücken und ein gemeinschaftliches Verständnis zu stärken, haben der Kanton und die Gemeinden Schaffhausens vielfältige Massnahmen ergriffen. Informationen zu Abstimmungsvorlagen sind in Einfachsprache verfasst und dank Gebärdensprache auch für Personen mit Beeinträchtigung zugänglich. Im gleichen Zug werden die Abstimmungsmagazine auf Kantons- und Gemeindeebene einem umfassenden Relaunch unterzogen. Sie erscheinen in modernem Layout und erfüllen mit attraktiven Infografiken und kurzen prägnanten Texten die Lesebedürfnisse. Die Schaffhauser e-ID bietet praktischen politischen Rundumservice auf Kantons- und Gemeindeebene. Sie enthält Abstimmungsinformationen und Wahllisten, ermöglicht E-Collecting für Initiativen und Referenden. Die offizielle Teilnahme an Abstimmungen und Wahlen mit E-Voting ist Realität.

Um die Freude am Mitbestimmen zu wecken, werden in Quartieren, fusionierten Gemeinden und Dorfteilen sogenannte Bürgerbudgets eingeführt. Die Bewohner:innen sind direkt aufgefordert und befähigt, lokale Entscheide selbst zu fällen und dafür die direkte Verantwortung zu übernehmen. Diese Erweiterungen der politischen Mitwirkung führen zu verstärktem Engagement auf Gemeinde- oder Kantonsebene.

Um den Austausch unter den verschiedenen Kantonsteilen zu fördern, finden Kantonsratssitzungen nicht nur im Zentrum statt. Einmal jährlich trifft sich der Kantonsrat nach dem Rotationsprinzip zu einer Sitzung ausserhalb der Kantonshauptstadt. Mit gezielten Massnahmen ist es gelungen, die Zusammensetzung in den Parlamenten stärker der Bevölkerungsrealität anzupassen. Dazu gehören beispielsweise kostenlose Kinderbetreuung während Parlamentssitzungen, die Vertretung bei Mutterschaftsurlaub oder die virtuelle Teilnahme an Sitzungen für Parlamentsmitglieder auf Geschäftsreise.

Politisches Engagement und die Identifikation mit dem politischen Geschehen sind deutlich gestiegen. Die Bevölkerung ist sowohl in Parlamenten sowie auch in Abstimmungen und Wahlen realitätsnaher abgebildet.